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OpenAI

Meldung von Markenrechtsverletzungen und Produktfälschungen

Hinweis

Dieses Formular ist ausschließlich zur Meldung mutmaßlicher Verletzungen Ihrer Marke oder zur Meldung des Vertriebs von gefälschten Waren, die Ihre Marke tragen, bestimmt. Mit dem Absenden dieses Formulars erklären Sie, dass Sie in gutem Glauben davon ausgehen, dass die unten beschriebene gemeldete Nutzung weder vom Inhaber der Markenrechte, von dessen Bevollmächtigten noch gesetzlich erlaubt ist, dass die Angaben in diesem Formular richtig sind und dass Sie unter Strafandrohung wegen Meineids befugt sind, im Namen des Inhabers der betreffenden Markenrechte zu handeln.

Bitte beachten Sie, dass wir den Namen des Rechteinhabers, Ihre E-Mail-Adresse und die Einzelheiten Ihrer Meldung an die Person weitergeben können, die den von Ihnen gemeldeten Inhalt veröffentlicht hat. Diese Person kann Sie anhand der von Ihnen bereitgestellten Informationen kontaktieren. Aus diesem Grund empfiehlt es sich möglicherweise, eine gültige allgemeine geschäftliche oder berufliche E-Mail-Adresse anzugeben.

Widerspruch absenden

Bitte füge eine Beschreibung der betreffenden Marke bei. Wenn es sich um ein Designzeichen, eine zusammengesetzte Marke, Sloganmarke, Klangmarke, Farbmarke oder Bewegungsmarke handelt, lade bitte ein Beispiel hoch.

Deine Angaben
Erklärung zur Angabe

Durch das Absenden dieser Mitteilung erklärst du, dass du in gutem Glauben davon ausgehst, dass die oben beschriebene Nutzung in der von dir beanstandeten Weise vom Inhaber der Rechte an geistigem Eigentum, seinem Vertreter oder dem Gesetz nicht genehmigt ist, dass die in dieser Mitteilung enthaltenen Informationen korrekt sind und dass du unter Androhung einer Strafe wegen Meineids befugt bist, im Namen des Inhabers der betreffenden Rechte an geistigem Eigentum zu handeln.